Patent2022-03-08T11:13:41+00:00

Unternehmer Lexikon

Patent

Ein großer Wert für ein Unternehmen besteht in seinen Weiterentwicklungen. Ein Unternehmen, das keine Innovationen anstrebt, Verbesserungen durchführt und sich dem Markt und den Bedürfnissen seiner Kunden anpasst, läuft Gefahr, zum Stillstand zu kommen und das ist wenig förderlich. Doch Innovation und Innovation ist nicht das Gleiche. Im einen Fall verbessert man bestehende Geschäftsfelder, Arbeitsabläufe und ähnliches, im anderen Fall entwickelt das Unternehmen tatsächlich neue Verfahren oder neue Produkte, die es in dieser Form noch nicht gibt.

Patentschutz und Verwertung durch Lizenzen

Solche Entwicklungen kann man durch das nationale Patentamt schützen lassen. Das Patentamt prüft, ob es sich wirklich um ein noch nicht existierendes Produkt und/oder Verfahren handelt und erteilt das Patent, das für die nächsten 20 Jahre Gültigkeit hat, vorausgesetzt, man zahlt eine gewisse jährliche Gebühr an das Patentamt. Beim Patent handelt es sich um ein Anlagegut, das auf der Aktiva der Bilanz ausgewiesen wird. In vielen Fällen dient das Patent der Verwertung, indem interessierte Unternehmen eine Lizenz erwerben können.

In einem solchen Fall wird ein Lizenzvertrag ausverhandelt und nach Abschluss bedeutet die Lizenz für den Lizenznehmer, dass er die Erlaubnis besitzt, die Erfindung des Patentinhabers für eigene Zwecke einsetzen zu dürfen, ohne selbst das Patent zu besitzen. Auf diese Weise kann ein Unternehmen, das ein Patent für beispielweise ein Produktionsverfahren besitzt, dieses Wissen und diese Entwicklung mehrfach durch Lizenzgebühren vermarkten, ohne die Rechte zu verlieren.

Verschiedene Unternehmensstrategien mit Wirtschaftsrecht

Und so gibt es die unterschiedlichsten Möglichkeiten, wie man vorgehen kann. Ein Unternehmen kann es sich zum Ziel machen und eine Entwicklung nach der anderen zu etablieren. Finanziert wird die weitere Forschungs- und Entwicklungsarbeit durch die Lizenzgebühren der bereits erfolgten Leistungen.

Ein anderes Unternehmen hat gar keine Lust, sich die Arbeit anzutun und strebt die Erkenntnisse an, um sie wirtschaftlich verwerten zu können. Dazu braucht es eine Lizenz, um das auch durchführen zu dürfen. Damit ist man abhängig von der Bereitschaft des Patentinhabers, diesem zustimmen und das ist wieder eine Frage von Angebot und Nachfrage, aber natürlich auch von der jeweiligen Strategie, die man selbst verfolgt.

Lizenz und Internet

Durch das Internet kam es zu ganz neuen Situationen in der Verwertung. Zwar spielt das Patent dann keine Rolle, aber Bilder kann man nicht einfach von einer Webseite herunterladen, um sie auf der eigenen oder für Werbemittel, Filme oder andere Möglichkeiten einzusetzen. Man braucht die Lizenz als Einwilligung, dass man dies darf. Manchmal muss man dafür zahlen, manchmal gibt es auch freie Bilder, abhängig von den Vorgaben des Rechteinhabers. Der Rechtinhaber von Musik, Bilder oder anderen Medien und Dokumenten hat damit die gleiche Position wie der Patentinhaber.

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