AGB / Allgemeine Geschäftsbedingungen

Obwohl es den meisten Menschen nicht bewusst ist, gibt es stets einen Kaufvertrag, wenn man im Laden um die Ecke ein Stück Butter einkauft. Man wählt das Produkt aus, geht zur Kassa und bezahlt oder wird im kleinen Laden persönlich bedient, was aber immer seltener passiert. Mit der Bezahlung akzeptiert man die Spielregeln des Handelsgeschäfts. Was aber, wenn man nicht vor Ort einkauft, sondern über eine Internetseite bestellt oder auch den Katalog eines Versandhauses nutzt? Hier sind die Spielregeln nicht so klar und können sich unterscheiden, weshalb den rechtlichen Grundlagen besondere Bedeutung zukommt. Diese werden in den AGBs oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusammengefasst.

Es gibt unterschiedliche Bezeichnungen für diese rechtlichen Spielregeln als Grundlage für eine Geschäftshandlung. Kauf- und Lieferbedingungen wäre eine alternative Bezeichnung, die Zahlungsbedingungen könnten als eigener Punkt angeführt werden, doch gerade im Internet wird meist alles auf einer Seite unter AGB zusammengeführt. Dieser Punkt wird dann auch häufig gesucht, um Details erfahren zu können.

Die Bedeutung einer solchen Seite in Kombination mit einem Impressum ist auch relevant, wenn man erstmals bei einem Unternehmen bestellen möchte. Wer keine AGBs anbietet (oder die rechtlichen Bedingungen mit anderem Namen), arbeitet vielleicht nicht nach den gesetzlichen Bestimmungen und sollte man sich vielleicht doch einen anderen Anbieter suchen. Gleiches gilt, wenn man kein Impressum mit den Details zum Unternehmen finden kann.

Gibt es die AGBs, dann sollte man diese nicht leichtfertig ignorieren. Denn die Regeln gelten für jeden Einkauf und beziehen sich auf die verschiedenen Ebenen einer Geschäftsbedingung. Dazu zählt, dass man nicht zum Spaß eine Bestellung aufgeben darf, weil diese ist verbindlich. Gleichzeitig wird aber auch festgehalten, in welchen Situationen man vom Einkauf zurücktreten darf oder wie man sich zu verhalten hat, wenn die zugeschickten Produkte schadhaft sind. Dabei gibt es Informationen, an wen man sich wenden soll und auch, welche Fristen einzuhalten sind. Gibt es eine Frist von zwei Wochen und man meldet sich nach zwei Monaten, kann das schon ein Problem sein.

Auch der Eigentumsvorbehalt ist eine wichtige Detailinformation. Weitere Informationen in den AGBs können sich um die Abhandlung von Gutscheinen handeln, es kann aber auch Fakten über mögliche Zustelloptionen und Abholdienstleistungen enthalten sein – zum Beispiel bei der Bestellung von Möbel und der Abholung der Altmöbel.

Wesentlich ist natürlich die Form der Bezahlung und zwar sowohl was die Fristen betrifft, als auch was die Form der Bezahlung betrifft. Nicht jedes Unternehmen akzeptiert Kreditkarten, nicht jedes Unternehmen bucht vom Konto ab. Wenn man eine bestimmte Zahlungsform bevorzugt und diese nicht in den AGBs angeführt ist, sollte man auch darüber nachdenken, ob es nicht eine Alternative geben kann. Ein Thema ist auch, was passiert, wenn man in Zahlungsverzug gerät.

Letztlich sind die AGBs ein Schutz für beide Seiten. Hält man sich als Kunde nicht an die Spielregeln, ist das Unternehmen geschützt, weil es sich auf die angeführten Spielregeln berufen kann. Umgekehrt werden aber auch die Möglichkeiten für Rücktritt vom Einkauf und Mängelbehebung bei schadhafter Lieferung zugunsten der Kundinnen und Kunden angeführt.